Autor: Dr. Martin Florack

Die AfD ist nach den Landtagswahlen 2018 nun außer im Deutschen Bundestag auch in allen Landtagen vertreten. Sie hat damit eine wichtige Hürde genommen, an der neue Parteien in Deutschland häufig gescheitert sind. Denn das föderale System Deutschlands macht es jungen Parteien schwer; sie müssen nicht nur den Rückenwind an der Wahlurne bei nationalen Wahlen nutzen, sondern auch flächendeckend in den Ländern für Wahlerfolge sorgen, um sich längerfristig zu etablieren und eine Basis für die weitere parteiliche Professionalisierung zu legen. Der AfD ist dies nun gelungen, was aber neue Fragen aufwirft. Wie präsentiert sie sich in den Landtagen? Gibt es, wie bei den anderen Parteien, nennenswerte Differenzen zwischen den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen? Zeigt die AfD als neue Partei Anzeichen einer „Normalisierung“ und parlamentarischen Professionalisierung oder nutzt sie das Parlament für Fundamentalopposition? In welchem Verhältnis stehen parlamentarische und außerparlamentarische Opposition und erwächst hieraus ein kohärentes Gesamtbild oder die Notwendigkeit weiterer „Häutungen“ der Partei?
Diesen Fragen widme ich mich am Dienstag, 9. April um 19:30 im Rahmen des Ahauser Schlossgesprächs auf Einladung der VHS Ahaus. Alle Informationen finden Sie auf der Internetseite der VHS Ahaus.

Am 26. März lud der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Parlamentsgespräch in die Bibliothek des Landtagsgebäudes ein. Zu Gast war der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck mit einem Impuls zur Stärkung der Demokratie. Die anschließende Diskussion mit meiner Beteiligung wurde moderiert von Anne Gesthuysen.  Das Video zur oben genannten Veranstaltung ist auf der Seite des Landtags NRW online verfügbar.

Für die Koordination, Weiterentwicklung und Betreuung des Weiterbildungsstudienganges Master of Public Policy (MPP) an der NRW School of Governance suchen wir ab sofort Verstärkung. Alles Informationen finden sich in der … [WICHTIG: die Bewerbungsfrist wurde verlängert bis zum 22. Februar 2019]

Der Landtag NRW hat mich zum Sachverständigen in der neuen Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ berufen. Ich freue mich auf die Arbeit in den kommenden Monaten. Aktuelle Hinweise zum Einsetzungsbeschluss, den Fragestellungen, den Mitgliedern der Kommission und den nächsten Terminen finden Sie hier.

WDR2 legt ein neues Format auf – die WDR2-Beobachter. Immer freitags im Mittagsmagazin kommen dort „Beobachter“ aus Medien, Kultur und Wissenschaft mit ihren Beobachtungen zum aktuellen Geschehen zu Wort.

Mit dabei sind Lara Fritzsche (SZ Magazin), Jogoda Marinic (Schriftstellerin), Dagmar Rosenfeld (DIE WELT), Elisabeth Wehlung (Sprachwissenschaftlerin), Thomas Fischer (ehem. Bundesrichter), Philipp Köster (11 Freunde), Gabor Steingart (Journalist) – ich freue mich, dass ich auch mitwirken darf (vermutlich am 7. Dezember).

In der Mediathek abrufbar sind schon die Beobachtungen von Dagmar Rosenfeld und Markus Feldenkirchen.

Vom 25. bis 28. September 2018 findet der 27. Wissenschaftliche Kongress der DVPW an der Goethe-Universität Frankfurt am Main zum Thema „Grenzen der Demokratie / Frontiers of Democracy“ statt.

Gesamtprogramm und alle weitere Informationen sind online.

Am Freitag, 28. September 2018 findet das von Dr. Stefan Thierse (Heinreich-Heine-Universität Düsseldorf) und mir organisierte Panel „NGOs im Prozess der Politikgestaltung – Demokratie ohne Grenzen oder Grenzen der Demokratie?“ statt.

Der Streit zwischen CSU und CDU um die Migrationspolitik habe ungewöhnliche Ausmaße angenommen, sagt der Politologe Martin Florack im WDR5-Morgenecho Interview. Letztlich habe Seehofers Angriff die CDU gestärkt und Merkels Macht abgesichert.