Ja, Nein, Vielleicht – kommt es zu einer #Wahlrechtsreform für den #Bundestag oder nicht? Diese Frage diskutieren Karl-Rudolf Korte & @MartinFlorack in der neunten Folge des @nrw_sog#PolitischenPausenPodcast@SoundCloud.
Die Folge ist hier abrufbar.
Florack, Martin (2019) Blockierte Regierungsbildung: Institutionelle Transformationsprozesse der Regierungsorganisation 2018. In: Korte, Karl-Rudolf., Schoofs Jan (Hg): Die Bundestagswahl 2017. Springer VS, Wiesbaden, S. 539-565 .
Niemals zuvor dauerte eine Regierungsbildung länger als die nach der Bundestagswahl 2017. Eine Blockade konnte diesmal nur mithilfe des Bundespräsidenten und gegen den Widerstand koalitionsunwilliger Partner überwunden werden. Wie organisiert die ungeliebte Neuauflage der Großen Koalition ihre kollektive Handlungsfähigkeit? Wie kann es gelingen, die selbstgesteckten Ziele seriösen Regierungshandwerks einerseits und einer Belebung der demokratischen Debattenkultur andererseits gleichzeitig zu erreichen? Oder abstrakter formuliert: Wie etablieren die Regierungspartner ein funktionierendes Koordinations- und Entscheidungssystem?
Ausgehend von der Annahme, dass sich Konsequenzen eines Regierungswechsels in organisatorischer Hinsicht als hybride Mischung sowohl stabilisierender wie auch verändernder Institutionalisierungsprozesse zeigen, geht der vorliegende Beitrag diesen Fragen in drei Schritten nach: Erstens erfolgt eine analytische Präzisierung des Gegenstands der Regierungsorganisation über ihre begriffliche Rahmung als kernexekutives Kommunikations-, Entscheidungs- und Koordinationssystem einer Regierungsformation. Zweitens wird ein gegenstandsbezogener Analyseansatz präsentiert, der an jüngere institutionentheoretische Arbeiten anschließt. Drittens schließlich wird vor diesem Hintergrund die Neuauflage der Großen Koalition empirisch in den Blick genommen.
Alle weiteren Informationen zum Buch finden Sie auf den Verlagsseiten.
Wir, Karl-Rudolf Korte und ich, diskutieren im Politischen Pausen Podcast Nummer 4 über die Regionalkonferenzen der SPD, die ‚Restlaufzeit‘ von Angela Merkel, ein mögliches Ende der GroKo und kommende Bundestagswahlen.
Grüne zwischen Glanz und Langeweile, die FDP im Sabbatical und die SPD stabilisiert sich – vielleicht. Die dritte Folge unseres #politischerpausenpodcast ist jetzt abrufbar bei soundcloud.
Freitag ist Streiktag – @MartinFlorack & Maximilian Schiffers diskutieren im Politischen Pausen Podcast über #FRIDAYS4FUTURE oder doch #PARENTS4FUTURE? Hier geht es zu Folge zwei des @nrw_sog Podcasts: https://soundcloud.com/nrw-school-of-governance/nummer-2-fridays4future
Jetzt neu: Über eine immunisierte GroKo, polnische Verhältnisse, Jammer-Folklore und was die AfD von den Linken lernte oder auch nicht – jetzt Nachhören im Politischen Pausen Podcast von Dr. Martin Florack und Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. Folge 1: Ostwahlwochenende-Opening.
Wir starten mit der ersten Folge unseres „Politischen Pausen Podcasts“ ein neues Format, mit dem Karl-Rudolf Korte und ich in Zukunft regelmäßig aus politikwissenschaftlicher Sicht über politische Ereignisse und Vorgänge sprechen werden.
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…für den Weiterbildungsstudiengang Master of Public Policy. Alle Informationen zum Studienprogramm finden Sie auf den Internetseiten der NRW School of Governance.
Hinweise auf aktuelle Medienbeiträge zur Analyse der Europawahl 2019 und ihrer Folgen finden Sie hier.
Die AfD ist nach den Landtagswahlen 2018 nun außer im Deutschen Bundestag auch in allen Landtagen vertreten. Sie hat damit eine wichtige Hürde genommen, an der neue Parteien in Deutschland häufig gescheitert sind. Denn das föderale System Deutschlands macht es jungen Parteien schwer; sie müssen nicht nur den Rückenwind an der Wahlurne bei nationalen Wahlen nutzen, sondern auch flächendeckend in den Ländern für Wahlerfolge sorgen, um sich längerfristig zu etablieren und eine Basis für die weitere parteiliche Professionalisierung zu legen. Der AfD ist dies nun gelungen, was aber neue Fragen aufwirft. Wie präsentiert sie sich in den Landtagen? Gibt es, wie bei den anderen Parteien, nennenswerte Differenzen zwischen den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen? Zeigt die AfD als neue Partei Anzeichen einer „Normalisierung“ und parlamentarischen Professionalisierung oder nutzt sie das Parlament für Fundamentalopposition? In welchem Verhältnis stehen parlamentarische und außerparlamentarische Opposition und erwächst hieraus ein kohärentes Gesamtbild oder die Notwendigkeit weiterer „Häutungen“ der Partei?
Diesen Fragen widme ich mich am Dienstag, 9. April um 19:30 im Rahmen des Ahauser Schlossgesprächs auf Einladung der VHS Ahaus. Alle Informationen finden Sie auf der Internetseite der VHS Ahaus.
Am 26. März lud der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Parlamentsgespräch in die Bibliothek des Landtagsgebäudes ein. Zu Gast war der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck mit einem Impuls zur Stärkung der Demokratie. Die anschließende Diskussion mit meiner Beteiligung wurde moderiert von Anne Gesthuysen. Das Video zur oben genannten Veranstaltung ist auf der Seite des Landtags NRW online verfügbar.
Dr. Martin Florack 